Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV, Anl 4 Nr 9.1 FeV, Anl 4 Vorbem 3 FeV
  Fahrerlaubnisrecht; Fahrerlaubnisentziehung; Kokainkonsum; Grundsatz der freien Beweiswürdigung

• verkehrslexikon.de

  Mitwirkungspflicht im Fahrerlaubnis-Entziehungsverfahren

 
• Wolters Kluwer

  Darlegen der besonderen Umstände für eine Rechtfertigung der Ausnahme von der Regelvermutung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeuge...

• bussgeldsiegen.de

  Sofortige Fahrerlaubnisentziehung wegen Kontakts mit Kokains

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Darlegen der besonderen Umstände für eine Rechtfertigung der Ausnahme von der Regelvermutung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen; Vorläufiges Rechtsschutzverfahren gegen die sofortige Vollziehung der Entziehung der Fahrerlaubnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Ausnahme von der Regelvermutung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 30.05

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …

  Auszug aus OVG Hamburg, 14.05.2019 - 4 Bs 92/19

  Dabei sind sie lediglich an Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze gebunden und müssen gedankliche Brüche und Widersprüche vermeiden (BVerwG, Urt. v. 3.5.2007, 2 C 30.05, NVwZ 2007, 1196, juris Rn. 16 m. w. N.).
• OVG Hamburg, 15.11.2017 - 4 Bs 180/17

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Beweislast für Gelegentlichkeit des …

  Auszug aus OVG Hamburg, 14.05.2019 - 4 Bs 92/19

  Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 Abs. 1, 53 Abs. 2 Nr. 2, 52 Abs. 1 GKG, wobei das Beschwerdegericht in Hauptsacheverfahren, die die Entziehung einer Fahrerlaubnis betreffen, den zweifachen Auffangwert des § 52 Abs. 2 GKG zugrunde legt, sofern es sich um eine von einem Kraftfahrer, dessen berufliche Tätigkeit maßgeblich durch die Nutzung eines Kraftfahrzeugs geprägt ist, ausgenutzte Fahrerlaubnis handelt (OVG Hamburg, Beschl. v. 15.11.2017, 4 Bs 180/17, Blutalkohol 55, 81, juris Rn. 32).
• VGH Bayern, 16.04.2018 - 11 ZB 18.344

  Abbruch eines Drogenabstinenzprogramms

  Auszug aus OVG Hamburg, 14.05.2019 - 4 Bs 92/19

  Es trifft zu, dass es dem Antragsteller obliegt, die besonderen Umstände, die - wie im vorliegenden Fall - eine Ausnahme von der Regelvermutung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 und der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV rechtfertigen sollen, substantiiert, schlüssig und auch im Übrigen glaubhaft darzulegen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 7.10.2014, 4 Bs 170/14, n. v.; vgl. VGH München, Beschl. v. 16.4.2018, 11 ZB 18.344, juris Rn. 19).

• VG Hamburg, 30.04.2020 - 15 E 899/20
  Schon mit seinem Widerspruch hat der Antragsteller substantiiert, nachvollziehbar und lebensnah (…vgl. dazu OVG Hamburg, Beschlüsse vom 15.11.2017, 4 Bs 180/17, juris Rn. 20; vom 14.5.2019, 4 Bs 92/19, juris Rn. 9; vom 16.11.2017, 4 Bs 237/17 n.v.; VG Hamburg…, Beschluss vom 2.8.2018, 15 E 707/18, juris Rn. 27) geltend gemacht, auf welche Weise er damals in den Besitz des Kokains gekommen sei, und weshalb hieraus nicht auf Eigenkonsum geschlossen werden dürfe.